Die Denkschrift setzt sich kritisch mit dem Versuch der Bundesregierung auseinander, die **Vereinigungen der Verfolgten des Naziregimes (VVN)** als „verfassungsfeindliche Organisationen“ verbieten zu lassen. Die VVN repräsentiert Überlebende des Widerstands gegen die NS-Diktatur, darunter Personen verschiedenster politischer und religiöser Hintergründe, die sich für Demokratie, Frieden und Gerechtigkeit engagieren. Ziel dieser Organisationen ist auch die Aufarbeitung der NS-Zeit und die Wiedergutmachung für Opfer des Faschismus.
### Kernpunkte der Argumentation:
1. **Widerspruch zur Würdigung des Widerstands:** Die Denkschrift verweist auf die hohe moralische und historische Bedeutung des deutschen Widerstands, der von Persönlichkeiten wie Winston Churchill als „edel und groß“ gewürdigt wurde. Die Verfolgung der VVN steht im Gegensatz zu dieser Anerkennung.
2. **Ungleichbehandlung:** Während die Organisationen der SS und ähnliche rechtsextreme Verbände von der Regierung toleriert und teils als „gemeinnützig“ anerkannt werden, sollen die VVN als „verfassungsfeindlich“ eingestuft werden. Dies wird als Versuch gewertet, antifaschistisches Engagement zu delegitimieren.
1. **Widerspruch zur Würdigung des Widerstands:** Die Denkschrift verweist auf die hohe moralische und historische Bedeutung des deutschen Widerstands, der von Persönlichkeiten wie Winston Churchill als „edel und groß“ gewürdigt wurde. Die Verfolgung der VVN steht im Gegensatz zu dieser Anerkennung.
2. **Ungleichbehandlung:** Während die Organisationen der SS und ähnliche rechtsextreme Verbände von der Regierung toleriert und teils als „gemeinnützig“ anerkannt werden, sollen die VVN als „verfassungsfeindlich“ eingestuft werden. Dies wird als Versuch gewertet, antifaschistisches Engagement zu delegitimieren.
3. **Ideologische Kontinuitäten:** Die Maßnahmen gegen die VVN werden als Wiederaufleben einer „barbarischen Ideologie eines militanten Gruppendenkens“ interpretiert, die den demokratischen Grundsätzen widerspricht und faschistische Tendenzen begünstigt.
4. **Hinterfragung des Zeitpunkts:** Die Frage wird aufgeworfen, warum gerade zu diesem Zeitpunkt, in den 1950er Jahren, die Verfolgung der VVN intensiviert wird. Dies könnte auf politische Motive hindeuten, um antifaschistische Strömungen zu schwächen.
### Fazit:
Die Denkschrift plädiert für eine Anerkennung der VVN als zentrale Organisation der deutschen Widerstandsbewegung und kritisiert die Doppelmoral der Regierung, die Widerstandskämpfer kriminalisiert und gleichzeitig rechtsextreme Strukturen duldet.
Die Denkschrift plädiert für eine Anerkennung der VVN als zentrale Organisation der deutschen Widerstandsbewegung und kritisiert die Doppelmoral der Regierung, die Widerstandskämpfer kriminalisiert und gleichzeitig rechtsextreme Strukturen duldet.
