Während in Washington, Brüssel und Berlin unter Bundeskanzler Merz neue Milliarden für Panzer, Raketen und Manöver bewilligt werden – allein der Bundeshaushalt 2025 sieht über 85 Milliarden Euro für Militärisches vor, darunter die massive Übung „Quadriga 2025“ mit NATO-Großverbänden quer durch Mitteleuropa –, sollen wir glauben, es ginge um Verteidigung. Doch wer sich nicht von den NATO-Medien täuschen lässt, erkennt: Der nächste Krieg wird nicht verhindert, sondern vorbereitet. Das Feindbild ist klar: Rußland. Die Lüge auch: Putin will Europa erobern.

Diese Behauptung ist so alt wie falsch. Schon zweimal zog der deutsche Imperialismus gegen Rußland in den Krieg – zweimal endete es in Blut, Trümmern und Millionen Toten. Die Kriegstrommler von heute lernen nichts aus der Geschichte. So wie 1914 der „Krieg zur Verteidigung deutscher Interessen“ propagiert wurde und 1941 die „Gefahr aus dem Osten“ als Vorwand diente, wird heute mit dem Mythos vom drohenden russischen Angriff aufgerüstet. Die Parallelen sind unübersehbar – und ebenso verhängnisvoll. Wenn Bundeskanzler Merz davon spricht, Rußland müsse militärisch „in die Schranken gewiesen werden“, dann klingt das wie ein Echo der Generäle von 1914 oder der Nazi-Propaganda von 1941. Wiederholt begehen dieselben Kräfte die altbekannten Fehler – nur unter neuen Vorzeichen – nur modern verpackt. Statt Lehren aus dem Scheitern von 1914 oder 1941 zu ziehen, investieren sie erneut in Hochrüstung, Eskalation und Feindbilder. In Wahrheit ist es nicht der Kreml, der Europa bedroht – es sind jene, die sich in Berlin und Brüssel am liebsten als Friedensengel darstellen, aber Tag für Tag an der Eskalationsschraube drehen.

Ob SPD-Veteran Gabriel oder CDU-Mann Merz – etwa mit Merz’ Forderung vom Oktober 2024, der Ukraine die Reichweitenbegrenzung für westliche Raketen aufzuheben und deutsche Taurus-Marschflugkörper zu liefern, was de facto einer Kriegserklärung gleichkäme (Quelle: Bundestagsrede vom 18.10.2024, Plenarprotokoll 20/145) – sie alle verdienen mit am Geschäft mit dem Tod. Gabriel sitzt in Aufsichtsräten kriegswichtiger Konzerne wie Siemens oder Thyssenkrupp. Bundeskanzler Merz fordert Marschflugkörper für Kiew und ruft nach „härteren Strafen“ für Moskau. Sein Ziel ist nicht Frieden, sondern das Großmachtspiel im Interesse der USA und der Rüstungskonzerne.

Diese Politiker, oft als transatlantisch geprägt gepriesen, haben sich längst von den Bedürfnissen der Bevölkerung abgekoppelt. Sie vertreten nicht die Interessen des Volkes, sondern die der Waffenlobby und der NATO-Planer. Ihre Karrieren sind eng verwoben mit Konzernen, Denkfabriken und Medienhäusern, die am Krieg verdienen. Frieden wäre schlecht fürs Geschäft – also wird aufgerüstet, gehetzt und provoziert.

Die sogenannte DGAP (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik), ein transatlantisch orientierter Think-Tank mit Sitz in Berlin, der eng mit NATO-Strukturen, westlichen Regierungsinstitutionen und der Rüstungsindustrie verflochten ist, liefert die passenden „Studien“ für die Kriegstreiber: So etwa im Policy Brief vom Juni 2024, in dem es heißt, europäische Staaten müssten sich auf einen möglichen russischen Angriff in „sechs bis acht Jahren“ vorbereiten – eine rein spekulative Behauptung ohne Belege, aber mit weitreichenden Folgen für Aufrüstung und öffentliche Meinung. Rußland könne in sechs bis acht Jahren angreifen, heißt es da. Beweise? Keine. Aber genug für Panik, Aufrüstung und Milliardenaufträge für Rheinmetall & Co. Ihre „Experten“ wie Mölling sind keine neutralen Analysten – sie sprechen im Namen einer Klasse, die aus jedem Krieg Kapital schlägt. Ihre Analysen sind nichts als Vorwände für neue Milliardenetats und neue Panzerkolonnen gen Osten.

Putin als Schurke, die Ukraine als Heldenstaat, NATO-Truppen als Friedensengel. Journalisten wie Atai, Lielischkies oder van Osten liefern keine Aufklärung, sondern Agitation. Kritik am Kriegskurs? Wird diffamiert. Fakten zu Verhandlungen? Verschwiegen. Die Presse marschiert im Gleichschritt.

Ein besonders entlarvendes Beispiel war die Berichterstattung zur Explosion der Nord-Stream-Pipelines: Anstatt investigativ zu recherchieren, übernahmen viele Redaktionen kritiklos westliche Schuldzuweisungen an Rußland, obwohl alternative Expertengutachten – etwa von Seymour Hersh – auf andere Urheber hindeuteten. Oder die vollständige mediale Ausblendung der russischen Vorschläge zu gegenseitigen Sicherheitsgarantien im Dezember 2021 – ein diplomatisches Angebot, das in den Redaktionen westlicher Medien kaum Erwähnung fand.

Die sogenannten Qualitätsmedien versagen vollständig. Sie hinterfragen keine Macht, sie kontrollieren keine Regierung – sie kaschieren, rechtfertigen, ja fördern offen einen gefährlichen Kurs. Statt Aufklärung gibt es Emotionalisierung. Statt Dialog nur Feindbildpflege. Dabei ist die Verantwortung der Medien gerade in Kriegszeiten groß. Doch ARD, ZDF & Co. haben sich entschieden: Sie sind Werkzeuge der NATO, keine vierte Gewalt im Staate.

Journalisten wie Atai, Lielischkies oder van Osten liefern keine Aufklärung, sondern Agitation. Kritik am Kriegskurs? Wird diffamiert. Fakten zu Verhandlungen? Verschwiegen. Die Presse marschiert im Gleichschritt.

Die sogenannten Qualitätsmedien versagen vollständig. Sie hinterfragen keine Macht, sie kontrollieren keine Regierung – sie kaschieren, rechtfertigen, ja fördern offen einen gefährlichen Kurs. Statt Aufklärung gibt es Emotionalisierung. Statt Dialog nur Feindbildpflege. Dabei ist die Verantwortung der Medien gerade in Kriegszeiten groß. Doch ARD, ZDF & Co. haben sich entschieden: Sie sind Werkzeuge der NATO, keine vierte Gewalt im Staate.

Während für Krieg Milliarden locker gemacht werden, fehlt es im Innern an allem: Pflegekräfte, Schulen, bezahlbarer Wohnraum. So wurden allein 2024 im Bundeshaushalt über 10 Milliarden Euro bei Gesundheit, Bildung und Sozialem gekürzt – ein direkter Angriff auf die Lebensqualität der arbeitenden Bevölkerung. Stattdessen: Kriegsübungen auf deutschem Boden, Lazarettpläne für den Ernstfall, NATO-Stützpunkte überall. Und niemand fragt: Wer bedroht hier wen? Wer steht an wessen Grenzen? Wer hat seit 1990 die Truppen immer weiter gen Osten verschoben?

Hinzu kommt: Jeder Euro für Rüstung ist ein Euro gegen das Volk. Während die Energiepreise steigen, Renten sinken und Kliniken geschlossen werden, wächst das Rüstungsetat ins Unermessliche. Die Kriegswirtschaft frisst soziale Gerechtigkeit – wie schon in der Weimarer Republik, wo massive Rüstungsprojekte auf Kosten der sozialen Versorgung betrieben wurden, oder in den 1980er Jahren der BRD, als der NATO-Doppelbeschluß mit Sparprogrammen für Bildung und Gesundheitswesen einherging. Der Krieg nach außen ist immer auch ein Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Die Armen zahlen die Rechnung, die Reichen kassieren.

Hochrangige Ex-Militärs wie Harald Kujat oder Politiker wie Gerhard Schröder bestätigen: Moskau will Verhandlungen, keine Invasion. Der einzige, der zündelt, ist die NATO. Mit Stützpunkten in Polen, Atomwaffen in Belgien und Soldaten vor Sankt Petersburg.

Die russische Führung hat sich seit Jahren für diplomatische Lösungen eingesetzt – etwa mit dem Vorschlagspaket vom Dezember 2021, das Sicherheitsgarantien und gegenseitige Rüstungskontrolle zwischen Rußland und der NATO vorsah. Dieses Angebot, das Moskau offiziell an Washington und das NATO-Hauptquartier richtete, wurde vom Westen ignoriert oder abgelehnt, ohne eine ernsthafte Verhandlungsbereitschaft zu zeigen – ein Schlag ins Gesicht aller, die auf Entspannung hofften. von Sicherheitsgarantien bis hin zu Friedensverträgen. Doch der Westen hat jedes Gespräch verweigert, jede ausgestreckte Hand weggeschlagen. Stattdessen wurde die Ukraine bewaffnet, ein Putsch unterstützt, die NATO an Rußlands Grenze erweitert. Wer so handelt, will keinen Frieden, sondern die Eskalation.

Wir sagen: Schluss mit der Hetze, Schluss mit der Aufrüstung, Schluss mit der NATO-Politik der Konfrontation. Die Friedensbewegung muß laut werden. Nicht erst, wenn die Raketen fliegen, sondern jetzt. Für Freundschaft mit Rußland. Für Abrüstung. Für eine souveräne Außenpolitik, wie sie einst die DDR verkörperte.

Es braucht einen neuen Aufbruch – durch sichtbaren, entschlossenen Protest gegen die Kriegspropaganda. Wir rufen dazu auf, sich lokalen Friedensinitiativen anzuschließen, an Mahnwachen und Demonstrationen teilzunehmen, Leserbriefe zu schreiben, unabhängige Medien zu unterstützen und klare Zeichen der Solidarität mit der russischen Bevölkerung zu setzen. Nur ein breiter gesellschaftlicher Widerstand kann den Aufrüstungskurs stoppen und eine Politik der Verständigung erzwingen. – für Verständigung statt Konfrontation, für Kooperation statt Kriegsallianz. Die Völker Europas haben kein Interesse an Krieg. Es sind ihre Regierungen, ihre Eliten, die sie in neue Katastrophen treiben. Die Alternative liegt klar vor uns: Entweder wir stoppen diesen Wahnsinn – oder wir werden zu seinen Opfern.

Frieden ist unsere Sache. Und wer den Frieden will, muß NEIN sagen zu diesem Kriegskurs. Jetzt!