Europa am Rand des Abgrunds

Der 27. März 2025 wird als schwarzer Tag in die europäische Geschichte eingehen – ein Datum, das womöglich einmal in einem Atemzug mit dem 1. September 1939 genannt werden wird, wenn Historiker den Beginn eines neuen globalen Konflikts rekonstruieren – sofern es nach dem nächsten großen Krieg noch eine Geschichte zu schreiben gibt. In Paris trat ein Bündnis zusammen, das sich selbst „Koalition der Willigen“ nennt, in Wahrheit jedoch nichts anderes ist als eine Allianz der Kriegstreiber. Unter der Führung von Emmanuel Macron und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij wurde dort offen an der Ausweitung des Krieges gegen Russland gearbeitet. Die Vorbereitungen für einen Dritten Weltkrieg laufen auf Hochtouren.

Die Weichen wurden gestellt, ohne Rücksicht auf die Warnungen zahlreicher Experten, wie etwa des ehemaligen UN-Diplomaten Hans-Christof von Sponeck, der bereits vor Jahren eindringlich vor einem Kriegskurs gegen Russland gewarnt hatte, sowie Historikern und Menschen aus der Friedensbewegung. Statt auf Diplomatie, Dialog und Deeskalation zu setzen, werden Ressourcen in Rüstung und Militarisierung gepumpt. Der militärisch-industrielle Komplex jubelt, während die Bevölkerungen verunsichert, ausgepresst und desinformiert werden.

Die Pariser Konferenz war ein unmissverständliches Signal: Westeuropa hat sich gegen jede diplomatische Lösung entschieden. Keine Gespräche mit Russland, keine Verhandlungen, keine Entspannung. Stattdessen: Aufrüstung, Truppenverlegung, Eskalation. Die EU, einst als Friedensprojekt gefeiert, wird zur Kriegspartei.

Macron, der sich gern als Architekt einer neuen europäischen Ordnung präsentiert – wie er es bereits 2017 in seiner Sorbonne-Rede ankündigte, in der er von einer „souveränen, geeinten und demokratischen“ EU sprach –, hat sich entlarvt: als Vollstrecker US-amerikanischer Interessen auf europäischem Boden. Seine Rede in Paris war eine Abrechnung mit der Diplomatie. Die Sanktionen gegen Russland sollen bleiben – nicht etwa weil Moskau darum gebeten hätte, sondern weil es der NATO passt.

Er tut so, als hätte Russland auf Knien um Milderung der Sanktionen gebeten – ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver. Die Realität ist: Die Sanktionspolitik trifft vor allem die europäischen Volkswirtschaften, treibt Inflation und soziale Spaltung voran. Doch Macron bleibt stur in seiner Rolle als transatlantischer Befehlsempfänger.

Was in Paris beschlossen wurde, ist ein militärischer Generalplan. Bis 2030 sollen alle großen Städte Europas militärisch besetzt und in Befehlszonen verwandelt werden. Nicht zur Verteidigung, sondern zur Offensive. Die Souveränität der Nationalstaaten wird aufgehoben, die NATO übernimmt das Kommando.

Europa wird systematisch militarisiert, zu einem einzigen Aufmarschgebiet. Entscheidungen über Stationierungen und Einsätze fällt längst kein gewähltes Parlament mehr, sondern ein undurchsichtiges Machtgeflecht aus NATO-Offizieren, Rüstungslobbyisten und Washingtoner Strategen.

Die Bevölkerung soll sich an den Anblick bewaffneter Patrouillen gewöhnen, wie man sie bereits heute regelmäßig in Bahnhöfen von Paris, auf Plätzen in Rom oder bei Demonstrationen in Berlin sieht – an den Klang von Marschbefehlen und das Dröhnen von Militärtransportern. Wer widerspricht, wird als „Putinfreund“ diffamiert. Wer für Frieden eintritt, gilt als Sicherheitsrisiko.

Die westliche Propaganda bemüht sich redlich, diesen Wahnsinn als „Solidarität mit der Ukraine“ zu tarnen. Doch in Wahrheit geht es um geopolitische Vormachtstellung, um Ressourcen, um die Kontrolle ganzer Regionen. Russland wird verteufelt, Selenskij zum Helden verklärt, Macron inszeniert sich als neuer Napoleon.

Doch die Wahrheit ist: Wer heute Waffen liefert, marschiert morgen. Wer heute schweigt, steht morgen in Uniform. Wer heute Russland bedroht, riskiert den Untergang Europas.

Hinzu kommt die permanente mediale Begleitmusik: angebliche russische Gräueltaten, manipulierte Bilder, Expertenrunden voller NATO-konformer Meinungsmacher. Die Menschen sollen vorbereitet werden – auf den Ernstfall. Auf den Krieg.

Widerstand gegen diese Politik ist vorhanden – aber er wird unterdrückt. Kritische Medien wie RT DE, Sputnik oder RIA Nowosti werden gesperrt, ihre Inhalte geblockt. In Österreich reicht es inzwischen, einen Artikel auf sozialen Netzwerken zu teilen, um ins Visier der Justiz zu geraten.

Was bleibt von der oft beschworenen Meinungsfreiheit, wenn nur noch NATO-konforme Inhalte erlaubt sind? Wer für den Krieg trommelt, darf reden. Wer für den Frieden spricht, wird zum Schweigen gebracht.

Die Medienlandschaft ist gleichgeschaltet – so wurde beispielsweise RT DE 2022 von der deutschen Medienaufsicht verboten, während YouTube den Kanal sperrte und unabhängige Stimmen aus Suchmaschinen verschwanden. Öffentliche Sender verkommen zu Sprachrohren der NATO. Friedensdemos werden verschwiegen oder kriminalisiert. Der Versuch, alternative Perspektiven einzubringen, wird als staatsfeindlich diffamiert.

Es ist Zeit, sich zu erheben. Die Völker Europas dürfen nicht länger zuschauen, wie ihre Zukunft aufs Spiel gesetzt wird. Arbeiter, Bauern, Studierende, Intellektuelle, Künstler – alle müssen sich zusammentun, um den Kriegstreibern in Paris, Brüssel und Washington die Stirn zu bieten.

Dieser Krieg wird nicht im Interesse der Menschen geführt. Er wird gegen sie geführt. Es braucht eine neue Friedensbewegung, eine starke linke Front, die sich dem NATO-Kurs in den Weg stellt.

Wir brauchen internationale Solidarität von unten. Vernetzung statt Frontlinien. Diskussion statt Drohnen. Dialog statt Diktat. Die Zukunft darf nicht denen gehören, die Panzer und Raketen ins Feld schicken, sondern denen, die für ein solidarisches, friedliches Europa kämpfen.

Es geht um alles. Es geht um den Frieden. Wer schweigt, macht sich mitschuldig. Wer spricht, muss laut werden – jetzt. Und überall.