Die unsichtbare Waffe:
Wie Sanktionen das Leben zerstören und uns alle verantwortlich machen
Wie Sanktionen das Leben zerstören und uns alle verantwortlich machen
Einleitung: Der unsichtbare Krieg
Seit mehr als einem Jahrzehnt setzt der Westen Syrien einem massiven wirtschaftlichen und politischen Druck aus, der als "Sanktionen" bezeichnet wird. Diese Maßnahmen, offiziell als Instrument der Friedenssicherung dargestellt, verursachen tiefgreifende humanitäre Krisen. Sie treffen nicht etwa gezielt die politische Elite, sondern primär die Zivilbevölkerung. Die systematische Isolation des Landes blockiert den Zugang zu medizinischen Ressourcen, Lebensmitteln und Energie – grundlegenden Elementen, die für das Überleben einer Gesellschaft unabdingbar sind. Diese realpolitische Strategie wirft fundamentale ethische und völkerrechtliche Fragen auf.
#### Eine perfide Strategie: Wie Sanktionen die syrische Gesellschaft zersetzen
Seit 2011 hat die internationale Sanktionspolitik die sozioökonomische Infrastruktur Syriens erheblich geschwächt. Die medizinische Versorgung ist in weiten Teilen des Landes zusammengebrochen, da essentielle Geräte und Medikamente aufgrund von Importverboten nicht verfügbar sind. Zeitgleich sind die Energieressourcen – darunter strategisch wichtige Öl- und Gasfelder – für die syrische Regierung unerreichbar, was eine tiefe Versorgungskrise auslöst. Zugang zu sauberem Wasser, Elektrizität und lebensnotwendigen Lebensmitteln ist dramatisch eingeschränkt.
Die Sanktionen schüren eine humanitäre Katastrophe. Kindersterblichkeit, Hunger und der Zusammenbruch des Bildungssystems sind direkte Folgen. Diese Maßnahmen, die als Hebel zur Durchsetzung politischer Interessen gedacht sind, zielen de facto auf die soziale Basis Syriens und destabilisieren die ohnehin fragile Gesellschaft. Dies wirft die Frage nach der moralischen und rechtlichen Legitimität solcher Strategien auf.
Sanktionen: Ein Werkzeug hybrider Kriegsführung
Oft werden Sanktionen als "sanfte Alternative" zu militärischen Interventionen dargestellt. Doch bei genauerer Betrachtung zeigen sie sich als integraler Bestandteil hybrider Kriegsführung. Sie kombinieren wirtschaftlichen Druck mit politischen und manchmal militärischen Aktionen. Laut Berichten der Vereinten Nationen und Organisationen wie Christian Solidarity International (CSI) verhindern Sanktionen den Zugang zu Medizin, Energie und anderen lebenswichtigen Ressourcen. Sie erschweren den Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur und hinterlassen langfristige ökonomische wie soziale Bruchstellen.
Während politische Entscheidungsträger Sanktionen als notwendiges Übel rechtfertigen, tragen in der Praxis vor allem die Schwächsten die Hauptlast. Schattenmärkte für essentielle Güter florieren, während Kriminelle von der Instabilität profitieren. Sanktionen erweisen sich nicht nur als ineffektiv, sondern auch als kontraproduktiv für die Stabilität der Region.
#### Geopolitische Doppelmoral und die Verantwortung des Westens
Die Sanktionen gegen Syrien sind ein Paradebeispiel für die Doppelmoral der westlichen Staatengemeinschaft. Während sie sich für Menschenrechte und humanitäre Hilfe aussprechen, verschärfen sie gleichzeitig die Krise im Land. Besonders augenscheinlich wurde dies nach dem verheerenden Erdbeben von 2023. Statt Sanktionen auszusetzen, um humanitäre Hilfe zu ermöglichen, wurden diese weiterhin aufrechterhalten – ein deutlicher Beleg für die Priorisierung geopolitischer Ziele über das Wohl der Bevölkerung.
Darüber hinaus illustrieren die Sanktionen eine globalisierte Machtdynamik, die kleinere Staaten als Ziel auswählt, um geopolitische Botschaften zu senden. Diese Strategie destabilisiert nicht nur die Zielländer, sondern untergräbt auch das Vertrauen in internationale Kooperationen.
#### Globale Konsequenzen: Warum es auch uns betrifft
Die Auswirkungen der Sanktionen gegen Syrien reichen weit über die Landesgrenzen hinaus. Sie destabilisieren Nachbarstaaten, forcieren Flüchtlingsbewegungen und schaffen ein Umfeld, das extremistische Ideologien begünstigt. Diese Entwicklungen haben direkte Konsequenzen für Europa und die Weltgemeinschaft in Form von Migration, politischer Unsicherheit und wirtschaftlicher Instabilität.
Es ist daher unerlässlich, dass die internationale Gemeinschaft eine Neubewertung der Sanktionspolitik vornimmt. Multilaterale Organisationen wie die Vereinten Nationen sollten sicherstellen, dass Sanktionen völkerrechtskonform sind und humanitäre Prinzipien gewahrt bleiben.
Appell: Zeit für Verantwortung und Handeln
Um den Teufelskreis der Sanktionen zu durchbrechen, sind umfassende gesellschaftliche und politische Maßnahmen erforderlich:
1. **Aufklärung**: Die Auswirkungen von Sanktionen müssen transparent gemacht werden, um ein Bewusstsein für ihre humanitären Kosten zu schaffen.
2. **Politischer Druck**: Regierungen sollten aufgefordert werden, völkerrechtswidrige Sanktionen zu beenden und alternative Lösungen zu finden.
3. **Internationale Zusammenarbeit**: Globale Mechanismen zur Minderung der negativen Auswirkungen von Sanktionen müssen entwickelt werden.
2. **Politischer Druck**: Regierungen sollten aufgefordert werden, völkerrechtswidrige Sanktionen zu beenden und alternative Lösungen zu finden.
3. **Internationale Zusammenarbeit**: Globale Mechanismen zur Minderung der negativen Auswirkungen von Sanktionen müssen entwickelt werden.
Die Verantwortung für das Wohlergehen der syrischen Bevölkerung liegt nicht nur bei den Regierungen, sondern bei uns allen. Es ist an der Zeit, zu handeln und eine gerechtere Welt zu schaffen, in der humanitäre Werte nicht von geopolitischen Interessen überlagert werden.
Literatur
Manfred Sohn
Die Sanktionsmaschine – Eine Einführung
Mangroven-Verlag, Kassel 2024, 131 Seiten, 25 Euro
Erhältlich im UZ-Shop
Die Sanktionsmaschine – Eine Einführung
Mangroven-Verlag, Kassel 2024, 131 Seiten, 25 Euro
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