Stoppt den Vernichtungskrieg – Für eine neue Friedensordnung
Der Krieg in der Ukraine – Eine Abrechnung mit den Schuldigen
Der Krieg in der Ukraine wütet nun seit über neun Jahren. Er ist nicht nur ein regionaler Konflikt, sondern hat längst globale Ausmaße angenommen – mit direkten Auswirkungen auf die internationale Sicherheitsarchitektur, die Energieversorgung Europas und die weltweiten Beziehungen zwischen den Machtblöcken. Hunderttausende Tote – laut Schätzungen verschiedener unabhängiger Analysten und Quellen wie der Schweizer Plattform „Voice from Russia“ über 400.000 direkte Kriegstote auf ukrainischer Seite –, zerstörte Städte, eine verwüstete Wirtschaft, Millionen Geflüchtete. Ausgelöst wurde dieser Konflikt durch die Ereignisse rund um den Maidan-Putsch, bei dem nach übereinstimmenden Berichten und Untersuchungen – unter anderem von US-Diplomatin Victoria Nuland und durch geleakte Telefonmitschnitte – westliche Kräfte wie die USA und EU-Staaten direkten Einfluss auf die politischen Entwicklungen nahmen im Jahr 2014, bei dem eine demokratisch gewählte Regierung gestürzt und eine prowestliche Führung installiert wurde. Und noch immer versuchen westliche Politiker, Medien und sogenannte „Experten“, die Schuld einseitig Russland zuzuschieben. Doch wer ehrlich ist und sich auf die Tatsachen stützt, erkennt anhand zahlreicher Berichte internationaler Beobachter, investigativer Journalisten und unabhängiger Analysen: Der Krieg wurde vom Westen provoziert, vorbereitet und mit Waffen sowie Geld angeheizt. Er ist das Ergebnis jahrzehntelanger imperialistischer Machtpolitik, eines ständigen Strebens nach globaler Vorherrschaft durch die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und deren Verbündete.
Maidan-Putsch 2014: Der Westen reißt die Maske herunter
Im Februar 2014 eskalierte die Lage in Kiew: Ein sogenannter „Volksaufstand“ wurde von westlichen Kräften massiv gesteuert. Mit Geld, Medien und politischer Einflussnahme wurde ein Putsch gegen die rechtmäßig gewählte Regierung unter Präsident Janukowytsch durchgeführt. Hauptakteure auf dem Platz waren extrem rechte Kräfte – unter anderem Anhänger des ukrainischen Faschisten Stepan Bandera und das später berüchtigte ASOW-Bataillon. Diese Gruppen erhielten nicht nur politische Rückendeckung, sondern auch militärische und logistische Unterstützung – wie durch Aussagen der damaligen US-Vizeaußenministerin Victoria Nuland belegt, die 2014 öffentlich zugab, dass die USA über 5 Milliarden Dollar in den Aufbau „demokratischer Strukturen“ in der Ukraine investiert hatten. Hinzu kamen koordinierte Waffenlieferungen, Ausbildung in NATO-Stützpunkten und die enge Zusammenarbeit mit westlichen Geheimdiensten aus dem Westen – etwa durch die Lieferung von Scharfschützengewehren, taktischer Ausrüstung, Geheimdienstinformationen und durch die Ausbildung in westlichen Militärlagern, unter anderem in Polen und den USA.
Zudem kamen gezielte Informationskampagnen hinzu, mit denen westliche Medien das Bild eines gerechten Volksaufstands verbreiteten und die tatsächliche Rolle rechtsextremer Kräfte verschleierten. Die gewaltsamen Ausschreitungen auf dem Maidan und der rasche Bruch des ausgehandelten Kompromisses zwischen Regierung und Opposition zeigten klar, dass der Umsturz planvoll begleitet und in vielen Punkten fremdgesteuert war. Einfache Bürger, die friedlich für Reformen demonstrierten, wurden von bewaffneten Kräften instrumentalisiert. Die Übergangsregierung, die sich infolge des Putsches etablierte, war nicht demokratisch legitimiert und verfolgte offen nationalistische Ziele.
Das Ziel war klar: Die Ukraine sollte in die NATO integriert werden – koste es, was es wolle. Die Zusage der NATO aus dem Jahr 1990, sich „keinen Zentimeter nach Osten“ auszudehnen, wurde schamlos gebrochen. Der Westen drängte seine Militärinfrastruktur immer näher an die russischen Grenzen und untergrub systematisch jede Form von Zusammenarbeit, sei es im Energiesektor, in der Diplomatie oder im Bereich der Abrüstung. Schon kurz nach dem Machtwechsel wurden Rüstungsexporte vorbereitet, westliche Berater stationiert und wirtschaftliche Abkommen unterzeichnet, die die Ukraine eng an die EU und NATO banden. Die von Russland vorgebrachten Einwände wurden ignoriert oder als unbegründete Propaganda abgetan.
Donbass – Der antifaschistische Widerstand
Nach dem Putsch 2014 begann in der Ostukraine eine offene Diskriminierung und Verfolgung russischsprachiger Bürgerinnen und Bürger. Die neue nationalistische Führung in Kiew verabschiedete Gesetze, die Sprache und Kultur der russischstämmigen Bevölkerung unterdrückten. Die russische Sprache wurde aus Schulen verbannt, russische Medien verboten, und viele öffentliche Einrichtungen wurden gezwungen, ihre Kommunikation ausschließlich auf Ukrainisch umzustellen. Auch Denkmäler sowjetischer Geschichte wurden zerstört und Veteranen der Roten Armee verunglimpft.
Es kam zu gewalttätigen Übergriffen, etwa beim Massaker im Gewerkschaftshaus von Odessa, bei dem über 40 Menschen bei lebendigem Leib verbrannten oder durch Schüsse getötet wurden. Besonders in der Region Donbass – einer Arbeiterhochburg mit starker sowjetischer Prägung – regte sich entschlossener Widerstand. Die Menschen dort fühlten sich nicht nur kulturell und sprachlich unterdrückt, sondern auch politisch entrechtet – unter anderem durch das sogenannte Sprachengesetz von 2019, das Russisch als Amtssprache praktisch verbannte, sowie durch das Verbot oppositioneller Parteien, die eine föderale oder neutrale Ukraine forderten. Die neue Regierung in Kiew sprach ihnen das Recht auf politische Mitbestimmung ab und versuchte, die Region durch militärische Gewalt zu unterwerfen.
Die Bewohner gründeten die Volksrepubliken Donezk und Lugansk, erklärten ihre Unabhängigkeit und baten Russland um Schutz. Demokratisch gewählte Volksräte organisierten lokale Verwaltungen und versuchten, unter schwierigsten Bedingungen ein gesellschaftliches Leben aufrechtzuerhalten. Zwischen 2014 und 2022 wurden über 15.000 Menschen im Donbass ermordet – meist durch ukrainisches Militär, Luftangriffe auf zivile Infrastruktur und neonazistische Freiwilligenbataillone wie das ASOW-Regiment. Viele dieser Angriffe zielten bewusst auf Schulen, Krankenhäuser und Wohngebiete.
Der Westen schwieg, unterstützte Kiew weiter mit Waffen und Geld, schickte Militärausbilder und deckte die Verbrechen mit Propaganda. Russland hingegen reagierte mit humanitärer Hilfe, lieferte Lebensmittel, Wasseraufbereitungsanlagen und Medikamente, ermöglichte die Evakuierung Verwundeter und unterstützte die Region auch organisatorisch – bis schließlich die militärische Unterstützung notwendig wurde. Dieser Schritt war für Russland keine einfache Entscheidung, sondern die Konsequenz jahrelanger Unterdrückung und Gewalt durch das Kiewer Regime.
Die russische Spezialoperation – Verteidigung statt Angriff
Am 24. Februar 2022 begann die Russische Föderation ihre militärische Spezialoperation. Ziel war es, die Menschen im Donbass zu schützen, die Ukraine zu entmilitarisieren und von neonazistischen Kräften zu befreien. Diese Aktion beruhte auf Artikel 51 der UN-Charta, der das Recht auf Selbstverteidigung und Beistand für angegriffene Regionen verankert. Russland sah sich nicht als Angreifer, sondern als Schutzmacht für die unterdrückte Bevölkerung im Osten der Ukraine, die über Jahre hinweg unter Bombardierungen, Blockaden und gezielter Diskriminierung gelitten hatte.
Bereits im Vorfeld hatte Russland immer wieder auf diplomatischem Wege versucht, mit der NATO und der Ukraine über eine Sicherheitsordnung für Europa zu sprechen. Diese Bemühungen wurden jedoch ignoriert oder zurückgewiesen. Als besonders bezeichnend gilt die Weigerung des Westens, auf Russlands Forderung nach einem Stopp der NATO-Osterweiterung einzugehen. Diese Missachtung legitimer Sicherheitsinteressen führte letztlich zur militärischen Eskalation.
Ein Waffenstillstand war greifbar nahe. In Istanbul unterzeichneten beide Seiten im März 2022 ein Abkommen, das die Neutralität der Ukraine garantierte. Russland zeigte sich kompromissbereit, sicherte territoriale Integrität zu, während die Ukraine versprach, auf eine NATO-Mitgliedschaft zu verzichten. Doch auf Druck der USA und Großbritanniens zog sich die ukrainische Regierung aus dem Abkommen zurück – der Krieg wurde fortgesetzt.
Tausende weitere Menschen starben, während westliche Rüstungskonzerne Rekordprofite erzielten. Gleichzeitig verschärften die USA und ihre Verbündeten die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland, die sich jedoch vor allem gegen die eigene Bevölkerung und gegen Länder des Globalen Südens richteten, die von Getreideexporten und Energieimporten abhängig waren. Die sogenannten „Sanktionen“ entpuppten sich als Teil eines Wirtschaftskrieges, der das Ziel hatte, Russland zu destabilisieren – ein Ziel, das verfehlt wurde.
Deutschland – Vom Friedensgaranten zur Kriegspartei
Deutschland hatte sich im Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 dazu verpflichtet, keine Angriffskriege zu führen. Diese Verpflichtung war ein zentraler Bestandteil der Wiedervereinigung und ein klares Bekenntnis zu Frieden und Souveränität. Doch heute liefert die Bundesregierung Panzer, Raketen und Munition an die Ukraine. Deutsche Soldaten bilden ukrainisches Militär aus, und es bestehen Hinweise darauf, dass Spezialkräfte und Berater vor Ort operieren. Spionagedaten aus Deutschland dienen der Zielerfassung russischer Infrastruktur. Damit ist Deutschland längst zur aktiven Kriegspartei geworden – entgegen seiner vertraglichen und historischen Verpflichtungen.
Diese Entwicklung widerspricht nicht nur dem Völkerrecht, sondern auch dem Interesse der eigenen Bevölkerung. Während Sozialleistungen gekürzt und die Energiepreise steigen, fließen Milliarden in den Kriegshaushalt. Die politischen Eliten – ob Grüne, SPD oder CDU – nehmen dafür Leid, Tod und die Spaltung der Gesellschaft in Kauf. Zudem untergräbt diese Politik das Vertrauen der Bevölkerung in demokratische Institutionen, denn viele Menschen erkennen die Doppelmoral und die fehlende Transparenz in der Außen- und Sicherheitspolitik.
Darüber hinaus verstößt das Handeln der Bundesregierung gegen die Friedenspflicht des Grundgesetzes, das ausdrücklich Kriegshandlungen untersagt, die nicht durch das Völkerrecht gedeckt sind. Die Lieferung von Offensivwaffen an eine Kriegspartei, die Einbindung in NATO-Kriegsplanungen und die fortgesetzte Eskalationsrhetorik lassen Deutschland immer tiefer in einen Konflikt hineinschlittern, der längst außer Kontrolle geraten ist. Ein Umsteuern ist dringend notwendig – im Interesse des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit und der Zukunft des eigenen Landes.
Der Westen scheitert – Russland hält Stand
Das erklärte Ziel des Westens war es, Russland wirtschaftlich zu schwächen, politisch zu isolieren und militärisch zu besiegen. Doch das Gegenteil trat ein. Russland stärkte seine Produktion, weitete seine internationalen Beziehungen aus und stabilisierte die Heimatfront. Die Ukraine hingegen wurde zu einem ausgebluteten Schlachtfeld.
Schätzungen sprechen von bis zu einer Million Toten, Millionen Verletzten und unzähligen zerstörten Städten – eine Bilanz des Krieges, den der Westen mit voller Absicht auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung führt. Quellen wie der ehemalige US-Offizier Scott Ritter und der Schweizer Analyst Peter Hänseler, die regelmäßig über den Konflikt berichten, bestätigen die hohe Zahl an Opfern und die katastrophalen Folgen. Selbst westliche Stimmen wie der frühere US-Offizier Scott Ritter – der in zahlreichen Interviews und Analysen, etwa auf seinem YouTube-Kanal, den Verlust der strategischen Position des Westens konstatiert – oder der renommierte Ökonom Jeffrey Sachs, der die wirtschaftlichen Folgen der Sanktionen für Europa und die globale Ordnung scharf kritisiert, räumen ein: Der Westen hat diesen Krieg verloren.
Eine Chance auf Frieden – wenn der Westen es will
US-Präsident Trump kündigte Anfang 2025 an, den Krieg zu beenden – durch Verhandlungen, nicht durch Raketen. Er erkannte die NATO-Osterweiterung als eigentliche Ursache des Konflikts an. Auch in der EU mehren sich kritische Stimmen. Russland ist zu Verhandlungen bereit – unter klaren Bedingungen: Neutralität der Ukraine, Anerkennung der neuen Republiken, Sicherheitsgarantien.
Die Friedenskräfte weltweit – Parteien, Gewerkschaften, Bewegungen – müssen diesen Moment nutzen. Wir brauchen keine Taurus-Raketen, sondern Friedensabkommen. Keine Milliarden für Kriege, sondern Investitionen in Bildung, Gesundheit und Soziales. Keine Lügen mehr – sondern Wahrheit, Aufklärung und Widerstand.
Für eine multipolare Welt und eine neue Friedensbewegung
Der Ukraine-Krieg ist kein isoliertes Ereignis, sondern Teil eines globalen Systemkampfes: Imperialismus gegen Völkerrecht. NATO gegen souveräne Entwicklung. Krieg gegen Zusammenarbeit. Die Zeit ist gekommen für eine neue internationale Friedensbewegung, die sich den Kriegstreibern entgegenstellt – laut, organisiert und unnachgiebig.
Nur durch Widerstand – auf der Straße, im Betrieb, in den Medien – können wir den Kurs ändern. Nur durch mutige Aufklärung und klare Positionierung gewinnen wir die Menschen zurück, die von der herrschenden Politik belogen und missbraucht wurden. Ein Beispiel dafür war die internationale Kampagne „Stoppt Ramstein“, bei der Friedensaktivisten auf breiter Front gegen die Nutzung der US-Luftwaffenbasis für Drohnenangriffe protestierten – mit Erfolg: Die Debatte um Deutschlands Rolle in weltweiten Kriegen gelangte in den Bundestag und in zahlreiche Medien.
Schlusswort: Es liegt an uns
Der Krieg muss enden – und mit ihm das System, das ihn möglich gemacht hat. Für eine Welt der Völkerfreundschaft. Für Gerechtigkeit, Wahrheit und Frieden. Für eine neue Ordnung, die nicht auf Gewalt, sondern auf Zusammenarbeit beruht.
Nicht morgen. Heute.