Am 4. April 1949 wurde ein Ungeheuer geboren: das sogenannte Nordatlantische Bündnis, kurz NATO genannt. Es nannte sich „Verteidigungsgemeinschaft“, war aber von Anfang an das genaue Gegenteil: ein Kriegsbündnis, geschaffen im Dienst des US-Imperialismus und zur Sicherung der Weltherrschaft des Westens. Die Völker der Welt bezahlen seit 76 Jahren einen hohen Preis dafür. Kein Erdteil blieb unbeeinflusst: In Asien toben Stellvertreterkriege, in Afrika greifen westlich gestützte Militärinterventionen in die Souveränität ganzer Staaten ein, in Lateinamerika führen Wirtschaftssanktionen und Putsche zu jahrzehntelanger Instabilität. Selbst Europa ist durch die NATO-Osterweiterung ein Ort wachsender Spannungen geworden von den Folgen dieser militaristischen Allianz.

Was in den Schulbüchern als „Kalter Krieg“ beschrieben wird, war in Wahrheit ein heißer, blutiger und gnadenloser Weltkrieg gegen den Süden und Osten der Erde – geführt im Namen von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten, aber in Wirklichkeit zur Sicherung von Profit, Rohstoffen und Märkten für das westliche Großkapital. Der Kapitalismus brauchte immer neue Absatzmärkte, billige Arbeitskräfte und uneingeschränkte Zugänge zu Bodenschätzen. Die NATO war und ist das militärische Werkzeug dieser Ausplünderungspolitik.

Seit 1945 wurden über 250 bewaffnete Konflikte gezählt, in 153 Ländern. Die Opferzahlen übersteigen längst die des Zweiten Weltkriegs. Und: Rund 80 Prozent dieser Kriege wurden direkt oder indirekt von den Vereinigten Staaten von Amerika und ihren NATO-Verbündeten ausgelöst. Kein Tag verging seit 1949, an dem nicht irgendwo auf der Welt ein NATO-Staat Krieg geführt hat. Diese Zahl allein sollte genügen, etwa am Beispiel Jugoslawiens, wo 1999 ein völkerrechtswidriger Luftkrieg geführt wurde, der ein souveränes Land in Trümmer legte und ethnische Spannungen für Jahrzehnte verschärfte, um jedem denkenden Menschen die Augen zu öffnen. Es handelt sich nicht um Ausnahmen, sondern um ein systemisches Prinzip: Krieg als Dauerzustand zur Aufrechterhaltung imperialer Herrschaft.

Die offizielle Begründung für die Gründung der NATO war der angebliche Schutz vor der Sowjetunion. Doch die NATO griff Länder an, die weder mit der Sowjetunion noch mit Europa zu tun hatten: Korea, Vietnam, Irak, Afghanistan, Libyen, Syrien, Jugoslawien – um nur die bekanntesten zu nennen. Diese Länder wurden zerstört, ihre Menschen ermordet, gefoltert oder zur Flucht gezwungen. Ganze Regionen wurden in die Steinzeit zurückbombt. Millionen Menschen verloren durch Bomben, Sanktionen, Hungersnöte und westlich gestützte Putsche ihre Lebensgrundlage.

Die Kriege der NATO sind nicht einfach „Fehler“ oder „Missverständnisse“. Sie sind systematisch, geplant, und sie dienen einem Zweck: der Weltherrschaft des US-Kapitals. Ob es um Öl, Gas, Uran oder um politische Kontrolle geht – das Ergebnis ist immer dasselbe: Blut, Leid und Zerstörung. Die NATO ist nicht die Polizei der Welt, sondern ihre Mafia. Und sie nutzt alle Mittel – Bomben, Propaganda, Wirtschaftssanktionen und Farbrevolutionen – um Regierungen zu stürzen, die sich dem Diktat des Westens widersetzen.

In Libyen herrscht seit dem NATO-Angriff offener Sklavenhandel. In Syrien haben die NATO-Staaten islamistische Terrorgruppen aufgebaut, bewaffnet und benutzt. In Afghanistan wurde angeblich „für die Frauenrechte“ gekämpft – am Ende steht ein zerstörtes Land und eine Rückkehr der Taliban. Und in Jugoslawien wurde 1999 mit Uranmunition bombardiert – ein Kriegsverbrechen, das bis heute verschwiegen wird. Auch in Afrika brennt es überall dort, wo die NATO und ihre Verbündeten Einfluss nahmen: In Mali eskalierten nach westlicher Einmischung die Konflikte mit islamistischen Gruppen. In der Zentralafrikanischen Republik kämpfen vom Westen unterstützte Milizen um Macht. In Nigeria und dem Tschad sorgten Rüstungsexporte und verdeckte Operationen für anhaltende Instabilität, wo die NATO oder ihre Vasallen – oft in Form privater Militärfirmen – ihre Finger im Spiel haben.

Nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers und der Auflösung des Warschauer Vertrages hätte die NATO sich ebenfalls auflösen müssen – denn ihr „Feindbild“ war verschwunden. Doch das Gegenteil geschah: Die NATO marschierte weiter nach Osten. In zehn Erweiterungsrunden nahm sie zwanzig neue Staaten auf, viele davon ehemalige Bruderländer der DDR. Eine offene Provokation gegenüber Russland und ein Bruch aller damaligen Versprechen. Man versprach Gorbatschow einst „keinen Zoll Ost-Erweiterung“. Heute stehen NATO-Truppen bis an die russische Grenze.

In Georgien, Moldawien und der Ukraine wurden westlich orientierte Regierungen installiert, Proteste manipuliert und Konflikte bewusst geschürt. In Polen, Litauen, Estland und Lettland werden Truppen zusammengezogen, Waffen gelagert, Atomübungen durchgeführt. Und nun sollen auch noch Hyperschallwaffen in Europa stationiert werden. Das erinnert an die dunkelsten Tage des Kalten Krieges. Nur diesmal ist die Gefahr eines Atomkriegs größer denn je. Der INF-Vertrag (Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme) wurde von den USA einseitig gekündigt. Ein Friedensprojekt ist das nicht – es ist eine Aufmarschstrategie.

Die Deutsche Demokratische Republik, obwohl ständig vom Westen bedroht, stand für Frieden und Völkerfreundschaft. Sie unterhielt keine Kolonien, führte keine Angriffskriege und unterstützte die antiimperialistischen Kämpfe in Afrika, Asien und Lateinamerika. Sie baute Schulen in Angola, Krankenhäuser in Mosambik, Brunnen in Äthiopien. DDR-Lehrerinnen und Ingenieure arbeiteten solidarisch für eine bessere Welt. Was ein sozialistisches Deutschland tun konnte, zeigt: Eine andere Welt ist möglich. Ohne Waffenexporte, ohne Profitsucht, ohne Krieg.

Die heutige Bundesrepublik ist dagegen zum willfährigen Werkzeug der NATO geworden. Ihre Außenministerin spricht offen davon, dass Deutschland „Krieg gegen Russland“ führt. Ihre Panzer rollen wieder gen Osten. Und ihre Medien hetzen im Gleichschritt gegen jeden, der den Krieg nicht will. Die NATO hat aus Deutschland wieder ein Kriegsland gemacht. Wer dagegen protestiert, wird diffamiert, zensiert, überwacht. Die Meinungsfreiheit endet dort, wo der Militarismus beginnt. Der Weg zur offenen Diktatur der Konzerne ist nicht mehr weit: Medienkonzerne dominieren die öffentliche Meinung, Rüstungslobbyisten schreiben an Gesetzesvorlagen mit, und große Unternehmen diktieren über Handelsverträge wie TTIP oder CETA politische Entscheidungen über nationale Parlamente hinweg.

Solange dieses Bündnis existiert, ist kein Frieden möglich. Es genügt nicht, über „diplomatische Lösungen“ zu reden, während die NATO aufrüstet. Wer wirklich Frieden will, muss dieses Kriegsbündnis beenden. Er muss die militärischen Strukturen zerschlagen, die Waffenproduktion einstellen und die US-Basen schließen. Er muss Schluss machen mit Gehorsam gegenüber Washington und Brüssel. Das erfordert Mut, aber auch klare politische Konzepte: für eine neue Sicherheitsarchitektur, die auf Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit statt auf Konfrontation baut.

Die Friedensbewegung in Deutschland muss sich neu formieren. Sie darf sich nicht spalten lassen – weder durch Parteienstreit noch durch Angst vor Repression. Sie muss deutlich sagen: Nicht Russland bedroht den Frieden – die NATO tut es. Nicht China baut Militärbasen in 120 Ländern – die USA tun es. Und nicht Kuba blockiert die Weltwirtschaft – sondern der Westen tut es. Jeder Friedensmarsch, jede Mahnwache, jedes Flugblatt ist ein Akt des Widerstands gegen das Imperium. Wir müssen wieder mehr werden – auf den Straßen, in den Schulen, in den Betrieben.

Die Menschheit steht an einem Wendepunkt. Entweder wir befreien uns von der NATO und den imperialistischen Kriegen – oder wir erleben den nächsten großen Krieg, vielleicht den letzten. Der Sozialismus, für den die DDR stand, war kein Fehler. Er war ein erster Versuch, eine gerechte, friedliche Welt zu schaffen. Diese Idee lebt weiter – in Lateinamerika etwa in Kuba, Venezuela und Nicaragua, in Afrika in Bewegungen wie der südafrikanischen Gewerkschaft COSATU oder den fortschrittlichen Kräften in Burkina Faso, und in Asien in Ländern wie Vietnam oder in der Friedenspolitik der Demokratischen Volksrepublik Korea. Und auch in Europa.

Der einzige wirkliche Pazifismus heute ist der Kampf gegen den Imperialismus. Der Kampf gegen die NATO ist der Kampf für das Leben. Die Wahl ist klar: Entweder wir schaffen eine neue Welt – oder wir lassen zu, dass diese im Bombenhagel untergeht. Wer den Frieden will, muss den Kriegstreibern entgegentreten. Jetzt. Mit Mut, mit Klarheit, mit Entschlossenheit.